Jusos kritisieren Polizeieinsatz in Leinefelde

Die Thüringer Jusos kritisieren den Polizeieinsatz während der Gegenaktivitäten zum Eichsfelder Heimattag der NPD am 03.09.2011. Von Beginn an versuchte die Polizei immer wieder die Gegendemonstranten einzuschüchtern. Der SPD-Nachwuchs zeigte sich entsetzt aufgrund des Umgangs mit den Gegendemonstranten.

Noch vor Beginn der Gegendemonstration wurden grundlos die Personalien  von etwa 25 Jusos aufgenommen. Geprüft werden sollte, ob gegen einen der Teilnehmer strafrechtlich etwas vorliege. Auf den Hinweis, dass dies unzulässig sei und alle Gegendemonstranten unter Generalverdacht stelle reagierte die Polizei nicht. „Es ist unfassbar in welcher Art und Weise die Polizei von Beginn an versucht hat die Teilnehmer der Gegendemonstration einzuschüchtern. Der Einsatz war beispiellos für die Kriminalisierung des antifaschistischen Protestes“, so Diana Lehmann, Landesvorsitzende der Jusos Thüringen.

Gegen 16.45 entschieden sich etwa 150 Gegendemonstranten den Kundgebungsort im Lunapark zu verlassen und gemeinsam zum Bahnhof zu gehen. Sie meldeten eine Spontandemonstration an, auch aus Angst alleine gewaltbereiten Rechtsextremen zu begegnen. Auf dem Weg zum Bahnhof wurde der Demonstrationszug plötzlich von der Polizei angehalten und eingekesselt. Kurz darauf ließ die Polizei durchsagen, dass es sich hier um eine verbotene Demonstration handelte. Die Polizei nahm daraufhin die Personalien der 150 Gegendemonstranten auf und drohte mit einer Anzeige. „Es ist unfassbar, wie die Polizei in Leinefelde agiert hat. Alle Aktivitäten waren durchweg friedlich, es gab in keinem Moment den Hinweis auf Eskalation seitens der Demonstranten. Lediglich die Polizei hat immer wieder zu Eskalation beigetragen. Auch die Kommunikationsbeamten haben nicht selten provozierend und aggressiv reagiert, “ so Diana Lehmann weiter.

Die Jusos Thüringen fordern die Mitglieder des Innenausschuss in Thüringer Landtag auf sich in einem Selbstbefassungsantrag mit dem Vorgehen der Polizei zu beschäftigen. „Es darf nicht sein, dass die Polizei immer wieder Gegendemonstranten terrorisiert und es nie Konsequenzen hat. Wir brauchen eine starkes politisches Signal zur Unterstützung antifaschistischer Proteste – überall“, so Diana Lehmann abschließend.